Merkel muss weg – über Sinnlosigkeit eines Slogans

Angela Merkel hat ihren Rückzug angekündigt. Sie wird nicht mehr als Parteichefin kandidieren und steht auch nicht für eine weitere Legislaturperiode zur Verfügung. 2021 ist also spätestens Schluss bei ihr, sofern nicht vorher schon Neuwahlen anstehen. Wirklich überraschend ist der Abschied nicht, eine weitere Legislaturperiode hätte sicher niemand erwartet. Einzig die Ankündigung, jetzt schon auf den Parteivorsitz zu verzichten kommt unerwartet. Andererseits gibt es nun drei Jahre, um die Nachfolge richtig aufzubauen. 
Mit dem Rückzug erfüllt sich eine Kernforderung der Rechten und Rechtsradikalen der letzten Jahre: „Merkel muss weg!“ Auf so ziemlich jeder Demonstration der Besorgten gab und gibt es lautstarkes „Merkel muss weg!“-Rufe zu vernehmen – sowohl von den RednerInnen auf der Bühne als auch aus dem Publikum. Insbesondere Pegida ist für diesen Slogan bekannt, da er jeden Montag durch die Straßen Dresdens gebrüllt wird. Dabei ist dieser Slogan an Dämlichkeit kaum zu überbieten. Er ist vielmehr ein Beweis für mangelnde politische Kompetenz, fehlendes Abstraktionsvermögen und die pure Unfähigkeit, komplexere Sachverhalte zu verstehen und zu analysieren. Was wird sich denn ändern, wenn Merkel weg ist? Werden die Kreisläufer in Dresden dann aufhören, die Innenstadt unsicher zu machen? Werden die Angriffe auf migrantische Personen abnehmen? Wohl kaum. 
Die Unfähigkeit zur Abstraktion lässt sich am besten in den Bildern erkennen, die online zu Tausenden geteilt werden. Gemeint sind die Art von Bildern, die Merkel (gerne mit antisemitischen Implikationen) als mörderisch, als Puppenspielerin etc. darstellen. Solche Bilder gibt es über vermutlich so ziemlich alle Führungspersonen von Staaten und sie unterscheiden sich oft nur im konkreten Aussehen der dargestellten Person. Die Struktur der Bilder bleibt gleich. Ob die Republikaner jetzt Obama oder Clinton mit einer Karikatur verunglimpfen, ist egal. George Soros nimmt inzwischen den Platz des verstorbenen Rockefellers in antisemitischen Bildern ein und man kann anhand des abgebildeten französischen Präsidenten genau den Erstellungszeitraum einer Karikatur bestimmen. Und auch in zehn Jahren werden diese Bilder genau so aussehen, nur eben mit anderen Gesichtern in der gleichen Szenerie.
Was nicht verstanden wirdist die Funktionsweise des politischen Betriebs und der sozioökonomischen Abläufe und Gesetzmäßigkeiten. Wer ernsthaft behauptet, die Flüchtlingssituation von 2014-16 hätte irgendwie den eigenen Wohlstand gefährdet, hat schlicht keine Ahnung. Hartz IV wurde nicht gesenkt, der Arbeitsmarkt war vorher schon prekär und mit Ausnahme von Einzelfällen haben Migration und Flucht nach Deutschland wirklich niemandem hier was weggenommen. Der Abbau der Sozialsysteme ist ein Trend, der seit den 80ern zu bemerken ist. Am wirtschaftlichen Wachstum Deutschlands profitieren vor allem die einkommensstarken Schichten. In den Einkommensschwachen gibt es seit 20 Jahren Reallohneinbußen und es sieht nicht so aus, als würde sich dieser Trend in den nächsten drei Jahren entscheidend ändern. Auch das politische System wird durch den Abgang Merkels nicht verändert. Unbestritten ist, dass man als Kanzlerin einen Einfluss auf die politische Ausrichtung hat. Aber wirklich strukturell wird sich nichts ändern. Vor allem nicht aus rechtsradikaler Sicht.
Mach es dir einfach
Wer auf einer AfD-Demo „Merkel muss weg!“ ruft und vom „Merkel-Regime“ fabuliertvereinfacht sich das Leben nur dadurch, dass man viele bis alle Probleme Angela Merkel (und ihrer Bagage) andichtet. Davor war es Schröder, danach wird es Merz/Kramp-Karrenbauer/Spahn sein. Ob das tatsächlich stimmt, ist für die eigene Befindlichkeit unerheblich. Man ist auch an keiner Analyse interessiert, denn dies würde Aufwand bedeuten. Man müsste sich informieren, man müsste die bisherigen eigenen Annahmen in Frage stellen und man müsste sich inhaltlicher Kritik stellen. Und sich möglicherweise eingestehen, falsch gelegen zu haben. Ganz oft ist es ja eben nur ein ungefähres Gefühl, welches man hat und welches dann auf Merkel gerichtet wird. Geht es um Details, wird es schnell schwammig und man trifft auf Abwehrmechanismen, die diesen Umstand überspielen sollen. Eine tatsächliche Analyse liegt nicht vor, also kann man auch keine konkreten Antworten erwarten. Man hat keine Antwort auf die Frage, was passieren sollwenn Merkel dann weg ist. Oder die ganze Bagage. Von Elitenbildung hat man keine Ahnung, vom Kapitalismus noch weniger. Also hangelt man sich von Person zu Person zu Person zu Person. Einige mag man, andere müssen weg. Aber man kann sich hier an etwas Konkretem orientieren und muss nicht auf abstrakte Muster, Strukturen und Verhältnisse achten.
Ein Blick auf das Personalkarussell der AfD zeigt eindrucksvoll, wie wenig konkrete Personen mit der Popularität der Partei zu tun haben. Der Abgang des wirtschaftsliberalen Flügels um Parteigründer Lucke mag zwar organisatorisch einige Arbeit verursacht haben, geschadet hat es der Partei nicht. Neben Lucke konnte man sich schon mit Frauke Petry anfreunden, die man danach zwei Jahre als Gallionsfigur durch die sozialen Netzwerke postete und inzwischen komplett vergessen hat. Ihr Rücktritt führte weder zu einer Spaltung der Partei noch zog sie großartig Stimmpotential ab. Und die AfD-Fanbase? Hat jetzt Alice Weidel bekommen, welche vor der Spitzenkandidatur zur Bundestagswahl öffentlich kaum in Erscheinung getreten ist. Damit steht die AfD kurioserweise überhaupt nicht in faschistischer Tradition der charismatischen Herrschaft nachMax Weber. Vielmehr scheint hier die Partei als Ganzes die nationalistische Fantasie zu beflügeln. Faiererweise muss hier aber auch gesagt werden, dass die rechtsradikalen Schwergewichte der Partei bisher noch nicht innerparteilich herausgedrängt wurden, mit Poggenburg als Ausnahme. Bystron und vor allem Gauland und Höcke prägen seit Langem den faschistischen Flügel der Partei. Dennoch waren bisher alle Personen ohne Stimmverluste austauschbar. 
Und was ist mit der Kritik?
Ähnlich stumpf wie der Slogan „Merkel muss weg“ ist allerdings auch die Häme der letzten Tage über genau jenen. Viel zu oft wurden Schenkelklopfer auf Mario Barth-Niveau von den Brechstangen des platten Humors, der Heute Show und etwas schwächer Extra3, geteilt. Der Tenor ist grob zusammenzufassen mit einem: „Merkel ist weg, die AfD/Pegida können sich auflösen.“ Hihi huhu haha. Was haben wir gelacht. Analyse der Verhältnisse? Fehlanzeige. Man bewegt sich auf demselben plakativen Niveau wie der Spruch selbst. Als ob es der „Merkel muss weg“-Menge wirklich nur um Merkel ginge. Nein, die wollen in der Regel schon den Systemumsturz, haben aber selten den Schneid, dies öffentlich zuzugeben. Oder können dies aufgrund der ganzen Begriffsverklärung in den „alternativen“ Medien eh nicht mehr, da Begriffe völlig ihrer ursprünglichen Bedeutung entfremdet und umgedeutet wurden. Man verkennt auch, warum die AfD so erfolgreich ist. Nicht weil Merkel Kanzlerin ist. Merkel ist nur die Projektionsfläche der autoritären Wünsche nach dem guten alten Deutschland, in dem alles noch seine Ordnung hatte und den Deutschen gehörte! 
Die AfD stellt nämlich genau diese Wünsche dar. Und zwar für eine breite Palette an Personen. Weidel, Meuthen und Pazderski bedienen diejenigen, die eher so auf die Adenauerzeit stehen und zwar den Krieg verloren hatten, dafür aber immer anständig geblieben sind. Höcke, Bystron und Gauland sind dann für die 33er zuständig, die irgendwas von nem semiabsolutistischem Staat nach Kaiserreichsmanier bis hin zum Vierten Reich wollen. Antisemitismusbeauftragter ist Gedeon, obwohl sich die gesamte Parteivom Ortsverband bis zum Bundesvorstand, da durch die Bank weg in irgendeiner Weise antisemitisch betätigt. Die infantilen Witze über das Ende von „Merkel muss weg“ würden selbst einem Fips Asmussen schlecht zu Gesicht stehen. Und verschleiern dabei die Gefährlichkeit der Partei und der Sehnsüchte, die sich tatsächlich hinter dem kollektiven „Merkel muss weg!“ von rechts verbergen. 

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