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Warum ich nicht mehr wählen gehen werde

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Bislang war ich bei jeder Wahl. Immer brav Kreuzchen gemacht und gespannt auf das Wahlergebnis gewartet. Dabei hab ich noch nie geglaubt, dass die Wahlen tatsächlich etwas ausrichten. Woran das liegt? Parlamentarismus war für mich immer nur ein Ausgeburt von faulen Kompromissen und leeren Versprechungen. Es ging mir immer nur darum das kleinere Übel zu wählen. Zuerst die NPD und andere Rechte und inzwischen die AfD zu verhindern. 
Irgendwie hab ich auch immer noch eine Partei gefunden, mit deren Werten und Ansichten ich mich einigermaßen identifizieren konnte. Wenn ich sie dann aber gewählt hatte, waren ihre Worte meist nur noch Schall und Rauch. Die Institution wird sich weiterhin selbst erhalten, keine Chance auf wahrhaftige Veränderung.

Mir ist durchaus bewusst, was passiert ist, um die Demokratie zu erbauen. Auf dem Rücken von Millionen Toten wurde dieses Recht erkämpft. Ich halte Demokratie auch für nichts grundsätzliches schlechtes – ganz im Gegenteil. Nur die jetzige parlamentarische Demokratie ist eine reine Hülle. Umfassende Änderungen, die nötig wären, sind in diesem System nicht möglich. Keine Partei wird den Kapitalismus abschaffen können, globale Krisen lösen, das Klima nachhältig zu schützen, etc. pp. 

No Vote – No Problem

Linke wählbare Alternativen gibt es schon lange nicht mehr. Alle in den Parlamenten vertretenen Parteien, die sich selbst links nennen, haben ihr eigenes Profil so stark aufgeweicht, dass nichts mehr übrig bleibt. Kleinere Parteien haben ähnliche Probleme. Oftmals sind sie doch recht querfrontaffin, Ottos oder ähnliches. Das macht sie für mich unwählbar. Bei kleinen Parteien hat man zudem das Problem, dass diese eh kaum über die 5 % Hürde kommen werden. Linke Parteien, die sich als brauchbares Vehikel für eine radikale linke Lösung im Parlament erwiesen haben, existieren nicht. Es ist auch nicht in Aussicht, dass eine solche Partei jemals realistische Aussichten auf einen Erfolg hätte.Ungültige Stimmen oder ähnliches haben ohnehin keinen Einfluss auf die Wahl. Entgegen der landläufigen Meinung helfen Nichtwähler auch nicht den extremen Rechten, sondern den Parteien, die ohnehin die meisten Stimmen abbekommen. Man kann auch natürlich tolle Botschaften auf den Wahlzettel schreiben, aber außer eine*r Wahlhelfer*in wird das wohl nie jemand zu Gesicht bekommen. 

„Wir wollen die AfD verhindern“

Die AfD wird ins Parlament einziehen. Da braucht man sich keiner Illusion hinzugeben. Sie wird irgendwo im oberen einstelligen Prozentbereich landen. Sie wird auch den Rechtsruck noch weiter verdeutlichen, der bereits seit Ewigkeiten im Land umhergeht. Die bisherige parlamentarische Arbeit der AfD zeigt aber nur, wie wenig Ahnung sie von der tatsächlichen Arbeit im demokratischen Alltag hat: Kleine Anfragen stellen, zu allen möglichen Themen ausschweifende Reden zu halten, Medienpräsenz zu kreieren und ihre völkische Agenda weiter zu verbreiten. 

Aber: das Problem mit der AfD besteht bereits jetzt. Der autoritäre Backlash ist bereits in vollem Gange und das auf der ganzen Welt. Dieser Backlash ist nicht durch Wahlen aufzuhalten. Wahlen repräsentieren letztlich nur das Stimmungsbild in der Bevölkerung. Dem Rechtsruck mit plumpen Wahlaufforderungen entgegenwirken zu wollen ist naiv.  Dafür sind andere Maßnahmen notwendig. 

Der Parlamentarismus ist am Ende

Der Kampf gilt nicht der Demokratie. Sie hat unglaublich viele Dinge hervorgebracht, die ich zu schätzen weiß: Rechtsstaatlichkeit, Gewaltenteilung, freie Meinungsäußerung, bessere Arbeitsbedingungen, etc. Doch dies greift alles nicht weit genug. Noch immer leben Menschen unter prekären Bedingungen, Waffen werden ins Ausland exportiert und lösen dort Krisen aus, der Klimawandel schreitet voran – alles unter der schützenden Hand des Parlaments bzw. sogar noch von ihrer gefordert. Die umfassenderen Veränderungen waren letztlich nur ein Produkt dessen, was in der Gesellschaft vor sich ging. Die Parlamente haben nur das ausgetragen, was unvermeidlich war.

Die befreite Gesellschaft wird nicht durch die Parlamente ausgerufen werden. Die Demokratie ist nix schlechtes, nur die Idee einer indirekten Volksvertretung hat sich nicht als etwas erwiesen, was nachahmenswert wäre. Eventuell wäre das anders, sähe ich eine brauchbare Alternative.Ich kann nicht mehr Parteien wählen, die Abschiebungen befürworten und trotzdem weiter Waffen exportieren, die Banken retten während Menschen auf der Straße schlafen, die wegschauen wenn Rechte morden und dafür den „linken Terror“ verurteilen. Dies sind nur wenige Beispiele einer Parteienlandschaft, die nett von Wahlplakaten lächeln und die Scheiße passieren lassen.

Ich für meinen Teil habe entschieden diesen Weg nicht mehr mitzugehen. Ich gehe nicht mehr wählen. Mein Gewissen kann dies nicht mehr mittragen. Don`t change the Players, change the Game.