Tag Archives: Trump

Uncategorized

Zu den Wahlen in den USA

Am 3.11. finden in den USA mehrere Wahlen statt. 35 der 100 Senatssitze, der komplette Kongress und das Amt der Präsidentin stehen zur Wahl. Aus linker Sicht – und damit ist nicht einmal aus linksradikaler Sicht gemeint – gibt es absolut keinen Blumentopf zu gewinnen. Die USA stehen am Abgrund und die beiden Optionen stellen eine Entscheidung zwischen beschissen und worst case dar.
 
Um es vorweg zu sagen: Trump ist das Worst-Case-Szenario. Daran gibt es keinen Zweifel und es ist die oberste Priorität, ihn aus dem Amt zu bekommen. Ob Trump nun ein sattelfester Faschist ist, hängt ein wenig von der präferierten Faschismusdefinition ab. Wirklich relevant ist dies nicht, denn ein offener Protofaschist mit klar diktatorischen Zielen ist er in jedem Fall. Eine Aufzählung dessen, was er in den letzten Jahren so alles veranstaltet, gesagt und getan hat, sprengt jeden Rahmen. Pro Rede kommt er auf teilweise dutzende Lügen, sein Twittergrind pusht härteste Schwurbelaccounts.
 
Kennzeichnend sind für ihn aber vor allem drei Dinge: 
 
1. Inszenierung als Antiestablishment/Heilsfigur
2. Antisemitismus in Form eines wahnhaften Antikommunismus
3. Support der radikalen Rechten, rechter Milizen und Law-and-Order-Politik
 
Wie genau es ein (ehemaliger?) Milliardär mit eigenen Golfclubs und Fernsehshows  geschafft hat, sich selber in die Rolle eines Außenseiters zu platzieren, ist schwer zu ergründen. Er hat dabei aber jede Menge Unterstützung von den Demokraten bekommen. Über Jahre und teilweise Jahrzehnte hat man etliche Schichten in den USA vernachlässigt und der immer stärker durchschlagende Neoliberalismus hat das Lohngefüge dieses eh schon sehr marktliberalen Staates komplett aus den Angeln gehoben. Millionen Einwohner*innen stehen vor dem absoluten Nichts und sind vollkommen abgehängt, je jünger desto schlechter die Aussichten auf die Zukunft und Millionen Häuser sind massiv überschuldet oder wurden bereits im Zuge der letzten Finanzkrise beschlagnahmt. Merkliche staatliche Hilfen gab es und gibt es aber nicht. 
 
Mit Bernie Sanders hat ein nach europäischem Maßstab Sozialdemokrat in zwei Vorwahlkämpfen versucht, mit einer sozialen Agenda neue Schichten anzusprechen und für die Wahlen zu aktivieren. Erhebungen zeigen: Durchaus mit Erfolg. In beiden Fällen hat aber das Establishment der Demokraten interveniert und beide Male den Vorwahlkampf gegen ihn beeinflusst. Da Trump selber nicht aus dem politische Betrieb stammt, ist es so gesehen ein Leichtes, sich vom Stallgeruch der Berufspolitiker freizumachen. Und es fällt für Viele überhaupt nicht ins Gewicht, dass Trump selber korrupter als Alle ist, die er als „Sumpf“ tituliert. Er inszeniert sich als konträr zum üblichen Betrieb.
 
Zusätzlich adaptiert er relativ geschickt Onlineströmungen und lässt sich ganz bewusst als Heilsbringer inszenieren. Da geht es dann auch gar nicht mehr um Inhalte. Es handelt sich um eine charismatische Herrschaft nach Weber, die eher an Kulte und Sekten erinnert als an eine bürgerliche Demokratie. So wurde Trump zur zentralen Figur der Q-Anons und stellt eine Art Erlöser für alle Übel der Welt dar. Selbst auf Reichsflaggen hierzulande schafft es das Konterfei des Präsidenten – er soll auch Deutschland retten. So absurd dies alles klingen mag, so real ist es.
 
Antikommunismus zählt in den USA seit der Oktoberrevolution  in Russland zu den ideologischen Kernelementen des kollektiven Gedächtnis. In den 30ern veranstaltete man erste Konferenzen zur Totalitarismustheorie, mit Beginn des Kalten Krieges setzte der antisemitische Wahn der McCarthy-Ära ein, vorher führte man einen regelrechten Bürgerkrieg gegen Gewerkschaften und Arbeitskämpfe (der erste Bombereinsatz der USA erfolgte gegen Gewerkschaftsmitglieder) mit tausenden Toten. Das Ende der Sowjetunion hat dieser Ideologie aber nicht das Wasser abgegraben. In Form des Kulturmarxismus erlebt der Wahn der jüdisch-bolschewistischen Weltverschwörung neuen Auftrieb und wird gerade in den USA massiv gepusht.
 
Trump selber hat dies alles nicht erfunden, er geht aber in die Vollen und betitelt alles als Kommunisten, Anarchistinnen und so weiter, was ihm nicht in den Kram passt. Mit klassischen Bausteinen der antisemitischen Welterklärung nimmt hier der „Kommunismus“ die Rolle des Weltzerstörers ein. Und damit ist nicht Kommunismus in Form realer Forderungen realer Personen gemeint, sondern das Gespenst des Kommunismus, welches hier eher als Werwolf mordend skizziert wird. Deshalb ist es Antikommunismus, wenn Joe fucking Biden als Kommunist verunglimpft wird, wenn man die Proteste gegen Polizeigewalt als anarchistisch beschimpft und wenn „die ANTIFA“ zur Terrorgruppe erklärt werden soll, die an so ziemlich Allem Schuld ist. 
 
In dieser Härte hat man diesen antisemitischen Antikommunismus selten vernommen. Da Trumps Regentschaft stark auf ihn als Person setzt und so gut wie gar nicht auf konkrete Inhalte, fruchtet dies auch und versetzt die Trump-Fans in eine Art ständigen Ausnahmezustand. Überall lauert der Feind, an jeder Ecke will jemand die USA zerstören und was die Linken erst einmal machen, wenn sie an der Macht sind, wird bestimmt in die Fantastillionen Tote gehen.
 
Das Resultat ist eine merklich gesteigerte Gewaltbereitschaft auf Seiten der radikalen Rechten. Nachdem die Demonstration in Charlottesville ein blutiges Ende nahm, als ein Fascho die Antifaschistin Heather Heyer mit seinem Auto tötete und weitere zum Teil schwer verletzte, ist die Zahl der rechten Angriffe stark gestiegen. Bei den diesjährigen Protesten wurde regelmäßig mit dem Auto reingeheizt, Milizen marschierten voll bewaffnet auf und mehrere Personen wurden erschossen.
 
Trump selber bereitet seit einem Jahr akribisch den Fall vor, dass die Wahl an Biden geht. Er streut Falschinformationen über angeblichen Wahlbetrug, insbesondere die Briefwahl sei unsicher. Gleichzeitig versuchen die Republikaner möglichst vielen Menschen das Wahlrecht zu entziehen, die tendeziell für Biden stimmen könnten. Außerdem gibt es Berichte direkter Wahlfälschung, in Kalifornieren haben Republikaner gefälschte Briefwahlboxen aufgestellt, um die Stimmen verschwinden zu lassen.
 
Das Problem ist nun: In jedem Fall wird es im Zuge der Wahl kritisch in Sachen Gewalt. Vermutlich wird es lokal Konflikte geben, an denen bewaffnete Rechte beteiligt sind. Es ist daher wahrscheinlich, dass es weitere Todesopfer geben wird. In den letzten Tagen haben die Angriffe an Intensität gewonnen, Trump selber signalisiert immer wieder Zustimmung. So laufen Milizen vor Wahllokalen auf, an die 100! Fahrzeuge von Trumpfans haben einen Bus der Biden-Kampagne auf einem Highway angegriffen, Trump brachte als Planspiel den Fall der Ermordung Bidens in die Nachrichten und so weiter und so fort. Trump wird in jedem Fall auf Wahlfälschung pochen, Republikaner haben diverse Klagen vorbereitet. Die Phase bis über den nächsten Amtsantritt hinaus wird eine brandgefährliche sein – insbesondere für tatsächlich Linke.
 
Denn auch wenn Trump der Worst Case ist, die Alternative sieht nicht viel besser aus. Biden ist kein Diktator, die Demokraten haben sich aber in den letzten Jahren immer weiter ins Abseits gestellt. Zum einen sind sie merklich konservativer geworden – und das von einer eh schon konservativen Position aus deutscher Perspektive. Einige Republikaner machen inzwischen für Biden Wahlkampf und man bemüht sich vor allem um mögliche Wechselstimmen. Dabei ignoriert man, dass es breite Schichten der Bevölkerung gibt, die nicht wählen und sich nicht repräsentiert sehen. Unter anderem auch deshalb, weil keine der beiden großen Parteien einen ernsthaften Wechsel hin zu einer sozialenren Gesellschaft anstrebt – von Sozialismus wollen wir hier gar nicht erst sprechen. 
 
Biden profiliert sich mit angeblich klimafreundlichen Positionen, wird aber das Fracking in den USA nicht unterbinden. Eine allgemeine Gesundheitsvorsorge lehnt er ebenso ab wie eine umfassende Reform des Polizei- und Justizapparats. Wenn man die Wahl zwischen Gauland und Merz hat, ist Merz natürlich die bessere Wahl. Aber eine immer noch beschissene. Mit der doppelten Verhinderung Sanders‘ (dieses Jahr griff sogar Obama persönlich ein) hat man zudem eine klare Absage an eine inhaltliche Neuorientierung erteilt. Zwar faselt man davon, man müsse Trumps Wiederwahl mit allen Mitteln verhindern, meint damit aber nie eine Änderung vom Wahlprogramm, um mehr und vor allem neue Leute anzusprechen. 
 
Und so stehen die USA vor dem tatsächlichen Abgrund. Während einer Pandemie, die bereits über 200.000 Tote dort gefordert hat, stehen noch unruhigere Wochen bevor, mit einem Trump, dem sprichwötlich alles zuzutrauen ist. Die Wirtschaft liegt am Boden, das Gesundheitswesen steht vor dem Kollaps, die Armut breitet sich rasant aus und keine der beiden großen Parteien hat vor, daran strukturell etwas zu ändern.
Uncategorized

Linksradikaler Uweltschutz – Probleme und Perspektiven

51 Comments

In der Vergangenheit haben wir bereits einen Text anlässlich des Animal Right Days über Fleischkonsum veröffentlicht (https://rambazamba.blackblogs.org/2017/06/04/animal-rights-day/). Doch nur bei der Reflektion über seinen eigenen Fleischkonsum darf es nicht bleiben. Die Erde erlebt schwierige Zeiten: die Pole schmelzen, immer mehr Schadstoffe werden rausgeblasen, unsere Mitbewohner*innen auf der Erde sterben – und der Mensch stört sich kaum daran.

Vorwort

Die Linken haben sich in der vergangenen Zeit verstärkt mit wichtigen Themen auseinandergesetzt. Der Rechtsruck in der ganzen Welt, Migration, der Kampf gegen Kapitalismus und Repression sowie für die befreite Gesellschaft – dies sind alles Themen, die in der (linken) Öffentklichkeit eine große Rolle einnehmen.

Ein klassisches linkes Thema fällt dabei aber neuerdings immer wieder hintenrüber – der Umweltschutz. Dabei war dieses Thema mal einer der Leitgedanken, der in Deutschland in einer linken und grünen Partei kummulierte.

Seitdem sich diese Partei gründete, ist viel passiert. Es wurden auch einige Fortschritte in der Umweltpolitik gemacht – auch auf internationaler Ebene. Dies ist auch in den Zeiten von Klimawandel, Artensterben, Massentierhaltung, Fukushima-Katastrophe, Diesel-Skandal, erhöhtem CO²-Ausstoß, Massentierhaltung etc. nötig.

Rechte und der Umweltschutz

Auch Rechte machen sich dieses Thema zugänglich. Dieses Thema wird positiv von völkischen Rechten aufgenommen wird à la „Umweltschutz ist Heimatschutz“. Dahinter verbirgt sich jedoch nicht ein primäres Interesse am Umweltschutz, sondern eine „Blut und Boden“-Ideologie. Rasse und ihr angeblich angestammtes Siedlungsgebiet verschmilzt hier zu einer überhöhten Einheit. Gerade von Neuen Rechten wird diese Ideologie wieder neu aufgenommen.

Anders sieht es bei neoliberalen Rechten wie Trump und der AfD  aus. Diese leugnen den Klimawandel und Trump gefährdet wissentlich wichtige globale umweltpolitische Ziele. Er steigt aus dem Klimaabkommen aus ohne Folgen fürchten zu müssen. Dafür schiebt er wirtschaftliche Belange vor, da angeblich das Klimaabkommen die Wirtschaft der USA behindert. Gleichzeitig stehen VW-Manager wegen der Diesel-Manipulationen unter Anklage. Aber auch in anderen Ländern mit stramm rechten Regierungen wird der Umweltschutz nicht wirklich ernst genommen.

Alle rechten Ideologien übersehen dabei aber das Umweltschutz nicht an den Landesgrenzen aufhört. CO² oder ein nuklearer Störfall werden sich nicht an den Landesgrenzen in Luft auflösen. Umweltschutz kann nur global angegangen werden. Dies ist zwar eine Binsenweisheit, wird aber nicht von allen so verstanden. Denn selbst wenn der Klimawandel nicht so schlimm ist wie angenommen oder die Massentierhaltung verbessert wird, in einer Welt mit besserer Luft sowie ohne Naturkatastrophen und ohne Massentierhaltung würde es allen besser gehen.

Linke Realitäten und Lösungen

Auch wenn linke Umweltpolitik in der Vergangenheit viel bewegt hat und auch noch weiter bewegt, scheitert sie doch immer wieder an den Realitäten. Jahrelang wurde in Deutschland der Atomausstieg von linker Seite gefordert, umgesetzt hat es dann kurzerhand Merkel nach der Fukushima-Katastrophe. Ähnliche Beispiele lassen sich in der letzten Zeit häufiger finden. Nicht nur in Deutschland sind Parteien, die Umweltschutz groß schreiben, immer mehr in der Opposition und ihre Stimmen werden immer leiser. Die Erfolge, die auf die parlamentarische Arbeit solcher Parteien zurückzuführen sind, bleiben leider zu klein.

Auf linksradikaler Ebene tut sich da schon mehr. Aktionen von „Ende Gelände“ oder anderen zeigen eine spannende Perspektive auf. Auch „alte“ Aktionen wie Proteste gegen Castortransporte zeigen immer noch einen hohen Zulauf. Da muss auch der Weg wieder hingehen. Der Planet lässt sich leider nicht damit retten, wenn Parlamentarier*innen weiter halbherzige Kompromisse schließen. Radikale Lösungen bringen da deutlich mehr.

Auch bürgerliche können sich dieser Form von Protesten anschließen. Militant ist nicht jede Form von radikalen Umweltprotesten, wirksam sind sie aber alle. Sie erregen Aufmerksamkeit, inspirieren andere mögliche Protestierenden und agitieren für die Sache.

Denn da muss es letztlich wieder hingehen – sich verlassen auf die parlamentarische Lösung funktioniert nicht; die Dinge müssen in die eigene Hand genommen werden. Radikaler Protest ist in den heutigen Zeiten bei diesem Thema umso mehr nötig. Überlassen wir dieses wichtige Thema nicht mit einem Achselkzucken den Rechten oder anderen. Dieses Thema muss wieder als das entdeckt werden, was es ist – ein traditionell linkes Thema.

Uncategorized

Amerika und der Antifaschismus

Antifaschistische Gruppen haben in Europa eine lange Tradition. Dies liegt vor allem an dem europäischen Faschismus in der 30ern in Italien und Deutschland vor allem, dem ein direkter Konterpart entgegen gesetzt werden musste. In Amerika gab es zwar auch faschistische Bewegungen mit positivem Bezug auf Nazi-Deutschland in dieser Zeit, diese waren aber eher klein.

Hinzu kommt, dass Amerika zur damaligen Zeit selbst noch mehrheitlich rassistisch und diskriminierend gegenüber Minderheiten war. Die Rassentrennung war Alltag (auch nach der offiziellen Aufhebung 1964), ultrakonservative Politiker im Amt bestärkten diese noch. Gruppen wie der KKK hatten 6 Millionen Mitglieder. Gerade mal hundert Jahre zuvor war ja auch erst die Sklaverei abgeschafft worden.

Nennenswerte militante Gegenwehr gab es erst in den 60ern mit Gruppen wie der „Black Panthers Party“ oder „Nation of Islam“. Zwar gab es auch schon vorher Vorreiter der Bürgerrechtsbewegung wie Martin Luther King oder Rosa Parks. Auffällig dabei ist, dass sich alles rund um PoC dreht. Andere Themen wie Homophobie, Sexismus, etc. waren eher Randphänomene.

Jedoch unterscheiden sich die Gruppen eklatant voneinander, sowohl in der Ideologie als auch in der Umsetzung. Martin Luther King engagierte sich nicht-gewalttätig und eher agitatorisch. Er versuchte Diskriminierungen zu beseitigen. Die Black Panthers Party dagegen schreckte nicht vor Gewalt zurück. Sie war maoistisch ausgelegt, im weiteren Verlauf wurden aber auch nationalistische Thesen vertreten. Noch kruder wurde es bei der Nation of Islam, die eine Vorstellung von „Black-Supremacy“ mit einem aggressiven Islamismus verband. Daran zeigt sich schon wie unterschiedlich die Vorstellungen vom Kampf gegen Unterdrückung war.

Alle Bewegungen litten unter massiver Kriminalisierung und Verfolgung durch die Behörden. Hinzu kam die Ablehnung durch die mehrheitlich weiße Gesellschaft. Auch heutzutage müssen PoC in Amerika noch stark Alltagsrassismus erfahren.

Eine neue Welle der Diskriminierung kam durch die „Alt-Right“-Bewegung auf. „White Supremacy“ und andere Ideologien dürfen wieder offen gezeigt werden. Diese waren zwar nie verschwunden, jedoch trauten sich die meisten Anhänger nicht dies in Zeiten von „political correctness“. Dies änderte sich jedoch rund um die Zeiten der Wahl von Donald Trump. Rassistische Gruppierungen witterten Morgenluft und griffen offen Andersdenkende, PoC, Muslime, Juden, LGBTIQ*-Personen an und fühlten sich sicher.

Um diesem etwas entgegenzusetzen, bilden sich neuerdings verstärkt antifaschistische Gruppen. Diese stellen sich rassistischen „Rallies“ entgegen. Dabei kommt es des Öfteren zu gewalttätigen Auseinandersetzungen mit „Alt-Right“-Anhängern – mal mit mehr, mal mit weniger Erfolg. Der Antifaschismus ist also aus purer Notwendigkeit entstanden.

Das größte Ereignis dieser neuen antifaschistischen Bewegung in Amerika war wohl der Protest rund um die Vereidigung von Donald Trump. Antifaschistische Gruppen riefen zum Protest auf, der gewaltig ausfiel. Autonome Gruppen ließen ihrer Wut in den Straßen von Washington freien Lauf. Auch dort wurden wieder gewaltige Repressionsmaßnahmen durchgeführt. Aktivist*innen wurden zu 3 Jahren Haft verurteilt wegen „Vermummung, Sachbeschädigung und Angriffen auf Polizeibeamte“. Hier zeigt sich, dass der Staat keine Gnade zeigt, wenn es um Linke geht – woran uns das wohl erinnert.

Ideologisch zeigen sich einige Unterschiede, was sich jedoch historisch erklären lässt. Der antifaschistische Kampf in Amerika war immer auf Verteidigung ausgelegt und auf die Anti-Diskriminierungs-Agenda von Minderheiten. Eine vollständige ideologische Agenda gibt es nicht. Meist orientieren sich die Aktivist*innen eher an maoistischen/stalinistischen Ideen. Ausgeklügelte anarchistische Elemente – abseits des Sprühens des A – finden sich eher selten.

Dies muss jedoch auch ein Auftrag an amerikanische Aktivist*innen sein. Eine Selbstverteidigungshaltung ist gut und wichtig, dort darf es jedoch nicht aufhören. Auch ideologische Schulung und das Entwickeln einer tragfähigen Zukunftsvision gehören dazu. Dabei sollten sie jedoch darauf achten sich nicht in totalitären System zu verlieren, die sie ja gerade versuchen zu bekämpfen.